Die Sondierungen zwischen uns, den Grünen und der FDP sind abgeschlossen — und das mit Erfolg! Auf Grundlage eines zwölfseitigen Ergebnispapiers beginnen jetzt die formalen Koalitionsverhandlungen.
Die umfassende Modernisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ist dabei ein starkes gemeinsames Motiv der drei Parteien – hinzu kommen ein ehrgeiziger Klimaschutz, Respekt und Zusammenhalt.
Die Menschen haben am 26. September dabei nicht nur klar gezeigt, was sie von einer konservativen Politik halten, sondern auch, dass es jetzt mutige Entscheidungen braucht…oder wie es unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammengefasst hat:
„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland sind möglich.“
In zehn Kapiteln haben die drei Parteien die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen kurz skizziert. Das große Ziel ist dabei, als „Fortschrittskoalition“ die Weichen für ein Jahrzehnt der sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen, digitalen und gesellschaftlichen Erneuerung zu stellen.
Für uns als SPD heißt das ganz klar:
- 12 Euro Mindestlohn
- 400.000 neue Wohnungen pro Jahr
- stabile Renten
- sozialverträglicher Klimaschutz
- gute Arbeitsplätze
Wer jetzt Lust bekommen hat, das ganze Papier einmal zu lesen, kann dies direkt hier machen.