Der Parteivorstand der SPD beginnt am morgigen Sonntag in Berlin mit einer zweitägigen Klausurtagung, bei der unter der Überschrift „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ein Grundsatzbeschluss zur Gestaltung einer Arbeitswelt im Wandel und für einen modernen Sozialstaat gefasst werden soll. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat bei einer zweitägigen Klausurtagung in Tangermünde gemeinsam mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung über politische Schwerpunkte im Jahr 2019 beraten. „Für dieses Jahr haben wir uns ehrgeizige, aber realistische Projekte vorgenommen – im Interesse der Menschen in … Weiterlesen
Die Umsetzung des Kompromisses zum Strukturwandel in den heutigen Braunkohlregionen muss „konkrete, handfeste und zukunftsfähige Projekte“ erbringen. Das fordert der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Burgenlandkeis, Rüdiger Erben. „Gradmesser sind neue Arbeitsplätze, wirtschaftlicher Erfolg und eine strukturelle Stärkung der Region. Die Menschen … Weiterlesen
Mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Verbänden aus ganz Sachsen-Anhalt beriet die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am gestrigen Montagabend über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Das Ziel einer völligen Abschaffung der Anliegerbeiträge fand dabei einhellige Unterstützung. Einigkeit bestand auch darin, dass es … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat sich bei seiner heutigen Sitzung in Berlin auf Vorschlag der Jusos dafür ausgesprochen, dass die künftige Mindestausbildungsvergütung nicht unter 660 Euro im ersten Ausbildungsjahr liegen soll. Das entspricht 80 Prozent der durchschnittlichen tariflichen Ausbildungsvergütung – und der … Weiterlesen
Katja PähleIm brandenburgischen Schwante, wo vor 30 Jahren die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP) gegründet wurde, haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Ost-Landesverbände der SPD gestern und heute über Perspektiven sozialdemokratischer Politik in und für Ostdeutschland diskutiert. Am heutigen … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat sich am gestrigen Montag auf den Zeitplan für den Weg zum künftigen Landesvorsitz verständigt. Der derzeitige Vorstand unter dem Vorsitz von Burkhard Lischka wurde im Januar 2018 auf dem ordentlichen Parteitag in Wernigerode für zwei Jahre … Weiterlesen
Am letzten Sonntag lud der Kreisvorsitzende der Harzer SPD Tobias Kascha, die Ortsvereinsvorsitzende der Ilsenburger SPD Melanie Böttcher und der SPD Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn zum traditionellen Neujahrsempfang der Harzer Sozialdemokraten ein. Zahlreiche Mitglieder des Kreisverbandes sowie einige Gäste, unter ihnen … Weiterlesen
Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, der zugleich Landesvorsitzender der SPD ist, hat heute angekündigt, dass er sein Mandat in der zweiten Jahreshälfte 2019 aufgeben will, um in seinen Beruf als Notar zurückzukehren. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle: „Politische … Weiterlesen
