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Veröffentlicht: 24.05.2017 unter SPD Harz

Der SPD-Kreisvorsitzende Tobias Kascha erklärt: Frühlingsfest des SPD-Kreisverbandes war ein Erfolg

Bei der gestrigen Sitzung des SPD-Kreisvorstandes in Halberstadt wurde das Frühlingsfest am 20. Mai in den Halberstädter Bürgergärten einhellig  als Erfolg gewertet. Bei sonnigem Wetter, reger Beteiligung, einem ansprechendem Programm mit Trommlern, Zumba, line dance, einer attraktiven Tombola, Hüpfburg und anderen Spielangeboten für  Kinder, leckerer Verpflegung sowie der Oldie-Präsentation der Band Stereo 68 war die Stimmung entsprechend gut.

Nach kurzen Ansprachen des Kreisvorsitzenden Tobias Kascha, des Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn und des Halberstädter Ortsvereinsvorsitzenden Michael Kröber stellte der Harzer Bundestagskandidat Dr. Eberhard Brecht einige seiner Ziele vor. Beim Thema Bildungspolitik kritisierte er den erschreckend geringen Anteil von Studenten aus nicht-akademischen Elternhäusern. Den schwierigen Zugang von Jugendlichen aus Arbeitnehmer- und Angestellten-Familien bezeichnete Brecht als nicht nur ungerecht, sondern auch als eine Gefährdung des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Daher wird er sich für eine bessere finanzielle Unterstützung von Studierenden einsetzen.

Fotos: SPD

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Veröffentlicht: 21.05.2017 unter SPD Harz

Mehr Kita-Qualität und offensive Fachkräftegewinnung – Ministerinnen besuchten die AWO-Kita „Bummi“ in Quedlinburg

Quedlinburg. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Landesministerin für Arbeit, Soziales und Integration Petra Grimm Benne (SPD) besuchten die AWO-Kita „Kinderland Bummi“ in Quedlinburg. Sie waren beeindruckt von den Angeboten Gesunde Kita, Sprachförderung, Haus der kleinen Forscher und der Umsetzung des Programms KitaPlus mit erweiterten Öffnungszeiten. In Gesprächen mit Mitarbeitern und Eltern diskutierten sie Probleme bei der Umsetzung von Gesetzen und Programmen.

Mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung, eine offensive Fachkräftegewinnung für das Berufsfeld Erzieherin und Erzieher sowie der weitere Fahrplan zur Verstetigung des Bundesengagements im Bereich Frühe Hilfen im Kinderschutz waren Themen auf der Jugend- und Familienministerkonferenz in Quedlinburg. Unter Vorsitz von Sachsen-Anhalts Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, Petra Grimm-Benne, fassten die die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder für Jugend- und Familienpolitik im Beisein der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, den Beschluss, die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiter auszubauen.

Ministerinnen Manuela Schwesig und Petra Grimm-Benne besuchten AWO-Kita Bummi.
Begleitet von SPD-Landtagsmitglied Andreas Steppuhn und Bundestagskandidat Dr. Eberhard Brecht. Fotos: Kurt Neumann

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Veröffentlicht: 16.05.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Haseloff muss härtere Gangart anschlagen – in der Bildungs- und Finanzpolitik

lischka 300x300Der Generalsekretär der Landes-CDU, Sven Schulze, hat in einem Interview eine „härtere Gangart“ seiner Partei gegenüber den Koalitionspartnern SPD und Grüne gefordert. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Ich stimme Don Krawallo alias Sven Schulze zu: Sein Ministerpräsident Reiner Haseloff ist in der Tat gefordert, eine härtere Gangart einzuschlagen – aber nicht gegenüber SPD und Grünen, sondern um dafür zu sorgen, mehr Lehrer in die Klassenzimmer und zusätzliche Polizisten auf die Straße zu bekommen.“ Solange der Bildungsminister das Problem des Lehrermangels nicht anpacke und der Finanzminister lieber auf Haushaltsüberschüssen sitzen bleiben wolle, sei die Richtlinienkompetenz Haseloffs an genau jenen Stellen gefragt. Es gehe um grundsätzliche Dinge, die zu klären seien, nicht aber um Ausflüge mit dem halben Kabinett in den Wald, so Lischka. Alle drei Koalitionspartner seien gefordert, gemeinsam die Projekte des Koalitionsvertrages umzusetzen. Lischka: „Ansonsten rate ich zu Gelassenheit statt Kraftmeierei.“

Veröffentlicht: 12.05.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Mehr Demokratie in Kommunen – Koalition verfolgt klare Ziele

paehle 300x300Am heutigen Freitag berät die Enquetekommission des Landtages zum ersten Mal inhaltlich über Fragen der Stärkung der Demokratie in den Kommunen. “Die Enquetekommission kann den  Prozess begleiten, aber die politischen Ziele sind längst klar definiert und die Vorhaben aufs Gleis gesetzt”, sagt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle. “Im Koalitionsvertrag gibt es ein fest umrissenes Handlungspaket, der Landtag hat diese Vorhaben bestätigt, und das Innenministerium ist bereits mit Vorarbeiten und Anhörungen befasst. Der Auftrag der Enquetekommission geht keinen Schritt über diesen Rahmen hinaus.” Pähle vertritt ihre Fraktion gemeinsam mit der kommunalpolitischen Sprecherin Silke Schindler in der Enquetekommission.

Veröffentlicht: 03.05.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Lischka: „Ich unterstütze das Anliegen der Volksinitiative ausdrücklich“

lischka 300x300Zur Volksinitiative für mehr Lehrerinnen und Lehrer in Sachsen-Anhalt erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka:
„Ich begrüße und unterstütze das Anliegen der Volksinitiative ausdrücklich. Mit die größte Verantwortung von Landespolitik ist es, unseren Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Dies gelingt jedoch nicht mit einer Unterrichtsversorgung von 98 Prozent, wo der Ausfall von Schulstunden droht, zum Regelfall zu werden.

Gerade weil wir als SPD Mitverantwortung für den Personalabbau der vergangenen Jahre tragen, haben wir während der Koalitionsverhandlungen alle Energie darauf verwendet, dass die Unterrichtsversorgung wieder deutlich verbessert wird. Im Koalitionsvertrag haben sich daher alle Partner auf das Ziel einer flächendeckenden Unterrichtsversorgung von 103 Prozent verständigt. Wir sichern Bildungsminister Marco Tullner jegliche Unterstützung zu, dieses Ziel zu erreichen. Dies gelingt aber nicht durch Rechentricks, sondern nur durch echte, zusätzliche Neueinstellungen. Meine Erwartung an die gesamte Landesregierung ist, diese dringend nötigen Neueinstellungen möglichst schnell zu realisieren.

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Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt