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Veröffentlicht: 06.04.2015 unter SPD Harz

OB-Kandidat Peter Gaffer stellt sich vor

Peter Gaffert__ME49436Der SPD-Ortsverein Wernigerode lädt zum Thema „OB-Kandidat Peter Gaffert – Ziele und Schwerpunkte einer zweiten Amtszeit“ in den Veranstaltungsraum Remise ein.

Datum:  Dienstag, den 07.04.2015

Zeit:       19:00 Uhr

Ort:        Remise, Marktstraße 1

Am kommenden Dienstag haben die Wernigeröder die Möglichkeit mehr über die Person Peter Gafferts und die inhaltlichen Schwerpunkte seiner Kandidatur zu erfahren. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich an einer anschließenden Diskussion zu beteiligen.

Veröffentlicht: 29.03.2015 unter SPD Sachsen-Anhalt

Bewegung bei der Kraftwerksabgabe nach Ministergespräch ist positiv

Nach dem gestrigen Treffen der Wirtschafts- und Energieminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel deutet sich Bewegung in der Frage der einseitigen Abgabe für Kohlekraftwerke zur Erreichung der Klimaziele an. Eine Arbeitsgruppe der betroffenen Bundesländer Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg soll gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium um Alternativvorschläge erarbeiten.

Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist gut, wenn nach dem gestrigen Treffen ein Nachdenken einsetzt, denn mit den vorliegenden Plänen stehen viele Arbeitsplätze in der Region auf dem Spiel. Wir befinden uns seit 1990 in einem erheblichen Strukturwandel. Damals war mit dem Bund der Bau des Kraftwerks mit einem Horizont von 40 Jahren in Schkopau vereinbart. Diese Vereinbarungen müssen eingehalten werden. Man kann nicht mitten im Prozess die Bedingungen ändern.

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Veröffentlicht: 28.03.2015 unter SPD Sachsen-Anhalt

Keine Doppelbelastung durch Energiewende für sachsen-anhaltische Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen

budde1 150x200Dieser Tage ist ein Eckpunktepapier zum Strommarkt bekannt geworden, in dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel u.a. vorschlägt, eine Abgabe für Kohlekraftwerke einzuführen, die älter als 20 Jahre alt sind.

Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, wendet sich in einem Schreiben an Gabriel gegen die Pläne. „Der Vorschlag einer zusätzlichen Kraftwerksabgabe als nationales Instrument zur Emissionsminderung hat gravierende Auswirkungen auf die regionale Wirtschaftsentwicklung und die gerechte Verteilung der Lasten der Energiewende“, erklärte sie. „Zum einen sind strukturrelevante Arbeitsplätze in der Braunkohleindustrie betroffen. Zum anderen verschiebt sich das schon heute bestehende Ungleichgewicht bei den Belastungen durch die Energiewende weiter zuungunsten Sachsen-Anhalts.“

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Veröffentlicht: 27.03.2015 unter SPD Sachsen-Anhalt

Aufstiegschancen nach wie vor vom Geschlecht abhängig – Plädoyer für Entgeltgleichheitsgesetz

budde2 150x200Heute hat der Landtag zu einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Entgeltgleichheit verwirklichen – Lohnlücke endlich schließen“ debattiert. Darin forderte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende ein Entgeltgleichheitsgesetz und stellte sich damit hinter den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.

„Die Aufstiegschancen in diesem Land sind nach wie vor vom Geschlecht abhängig“, erklärte Budde im Parlament. Frauen tragen nach wie vor die größeren Risiken im Erwerbsleben als Männer. Frauen sind diejenigen, die am meisten und vor allem häufig unfreiwillig in Teilzeit und in prekärer Beschäftigung arbeiten. Deshalb hat Altersarmut vor allem ein weibliches Gesicht. Frauen haben zwar gleich gute oder oft auch bessere Berufs- und Bildungsabschlüsse als Männer. In der Arbeitswelt werden sie trotzdem oft abgehängt. Sie werden auf gleichen Positionen im Schnitt schlechter bezahlt. Die Lohnlücke liegt aktuell bei rund 22 Prozent.

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Veröffentlicht: 22.03.2015 unter SPD Harz

SPD schickt erneut Ronald Brachmann ins Rennen

Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 15, zu dem u.a. BlaNominierung Brachmannnkenburg, Ilsenburg, der Nordharz und Osterwieck gehören, haben am 19.3.2015 im Kloster Drübeck Ronald Brachmann erneut als Kandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr nominiert. Brachmann erhielt 18 von 20 Stimmen. Sein Ersatzkandidat ist Florian Fahrtmann (Ilsenburg).
Brachmann nutze die Gelegenheit über seine Arbeit im Landtag in der zu Ende gehenden Legislaturperiode zu berichten. Als Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport habe er mit für die Innenpolitik Verantwortung getragen und dazu beitragen können, die Sportförderung auf stabile, verlässliche Beine zu stellen. Ihm wäre es stets wichtig gewesen, seine politische Arbeit im Landtag mit den Bürgermeistern, Amtsträgern und den Betroffenen „rück zu koppeln“ und gemeinsam nach Problemlösungen zu suchen., etwa was strukturschwachen Gemeinden wie der Stadt Oberharz am Brocken oder Osterwieck zugemutet werden kann, um finanzielle Hilfen des Landes zu erhalten. Sicher müssten die betroffenen Kommunen selbst ernsthafte Anstrengungen unternehmen, um ihr Haushaltsdefizit zu verringern, es dürfe aber nicht sein, dass die Lebensqualität in den betroffenen Gemeinden gänzlich auf der Strecke bleibt.
Er habe sich bemüht, Harzer Belange mit Nachdruck im Land zu vertreten und regionale Vorhaben zu befördern. So sei es gelungen, mit Hilfe des Stark III Programmes u.a. den Neubau der Regensteinschule in Blankenburg und der Turnhalle „Unter den Zindeln“ in Wernigerode auf den Weg zu bringen. Die Rettung des Schlosses in Blankenburg, die Unterstützung des Fördervereins Hessens bei der schrittweisen Sanierung des dortigen Schlosses, die Modernisierung der Schanzenanlage im Zwölfmorgental seien weitere Beispiele. Auch habe er sich dafür eingesetzt, den Tourismus im Harz voranzubringen. Er stehe hinter dem Schierke-Projekt, ihm sei es aber wichtig, dass touristische Vorhaben auch in anderen Orten der Region gefördert werden.
Die größte Herausforderung für die Zukunft sieht er in Bewältigung der demographischen Wandels. Das würde nur gelingen, wenn der ländliche Raum nicht mehr nur als Kostenfaktors gesehen wird. Strukturschwäche ließe sich nicht durch Spardiktate überwinden. Im Gegenteil, es bedürfe besonderer Anstrengungen, damit die Menschen in ihren Heimatorten bleiben und andere sich angezogen fühlen. Ziel müsse es deshalb u.a. sein, Schulstandorte zu erhalten, gute und bezahlbare Kindertagestätten vorzuhalten und ein lebendiges Vereinsleben zu fördern.
Im bevorstehenden Landtagswahlkampf sei es für die SPD wichtig, sich von der CDU abzugrenzen. Das würde nicht gelingen, wenn die SPD in der Bevölkerung vor allem als Haushaltssanierungspartei wahrgenommen wird. Die Partei müsse sich wieder stärker auf ihren Markenkern konzentrieren und für soziale Gerechtigkeit sorgen. Nur so könne es gelingen, sich als linke Volkspartei zu behaupten und verloren gegangenes Vertrauen wiederzugewinnen.
„Ich habe mich bisher bemüht, im politischen Magdeburg eine starke Stimme für den Harz zu sein. Das wird auch weiterhin mein Bestreben sein“ – freute sich Brachmann über seine erneute Nominierung.

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