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Veröffentlicht: 18.01.2016 unter SPD Sachsen-Anhalt

Hoffnung auf baldiges Ende der Russland-Sanktionen

budde1 150x200Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, hat die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland geäußert. „Egal ob Bauern, Lebensmittelindustrie oder Maschinenbau – die Wirtschaft Sachsen-Anhalts ist auf die gewachsenen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Russland angewiesen“, sagte Budde. „In einer vernetzten Welt hängt der Wohlstand in allen Ländern unmittelbar von den wirtschaftlichen Austauschmöglichkeiten ab. Deshalb hoffe ich, dass die Voraussetzungen für eine Aufhebung der EU-Sanktionen bald geschaffen werden.“

Vor dem morgigen Ländertag Sachsen-Anhalt bei der Internationalen Grünen Woche in Berlin, an der sich Russland als einer der traditionell größten Aussteller in diesem Jahr nicht beteiligt, unterstrich Budde die Folgen der Sanktionen insbesondere für die Landwirtschaft: „Anhaltende Sanktionen bedeuten nicht nur weitere Einnahmeausfälle, sie führen auch dazu, dass andere Anbieter in die Lücke stoßen und ein zentraler Absatzmarkt ganz wegzufallen droht.“

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Veröffentlicht: 13.01.2016 unter SPD Harz

Neujahrsempfang der SPD in Halberstadt

Der diesjährige Neujahrsempfang der Harzer SPD fand im Foyer des Nordharzer Städtebundteathers statt. Der Ort war mit Bedacht ausgewählt worden. Jörg Felgner – Kandidat für den Wahlbereich Halberstadt begrüßte die Gäste und sagte, dass die SPD eigene Vorschläge für die Ausgestaltung der Kulturräume vor Ort habe. Jan Hofmann, Staatssekretär im Kultusministeruim rückte in seinem Grußwort Kultur und Bildung in den Mittelpunkt und verwies auf die abgeschlossenen Theaterverträge – auch für das Nordharzer Städtebundtheater – und die von der SPD ins Leben gerufenen Gemeinschaftsschulen. Als Beispiele aus der Region nannte er die Schulen in Gernrode und Harzgerode.

Der Kreisvorsitzende Ronald Brachmann sprach die Themen Daseinsfürsorge im ländlichen Raum und die Begrenzung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung an. Er plädierte für eine Obergrenze von 190€. Er mahnte auch Veränderungen im Finanzausgleich der Kommunen an. Kommunen, die ihre Hausaufgaben erledigen und trotz aller Sparbemühungen ihren Haushalt nicht ausgleichen können, müssten mehr in Genuss von Landeshilfen kommen.

Jörg Felgner hatte noch ein besonderes Geschenk mitgebracht. Er überreichte Jan Hofmann sowie Andreas Steppuhn, Tobias Kascha und Ronald Brachmann das Buch “Geldgeschichten aus SachsenDSC_0196-Anhalt”.DSC_0245

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Veröffentlicht: 17.12.2015 unter SPD Harz

Pressemitteilung – Lohndumping entgegentreten

1. Die Harzer SPD zeigt sich überrascht und betroffen über die Entscheidung des Landes, die bislang vom in Halberstadt ansässigen Unternehmen HEX betriebenen Strecken ab 2018 für 14 Jahre an ein anderes Unternehmen Abellio zu vergeben. Überrascht vor allem auch deshalb, weil in diese für die Organisation des Regionalverkehrs im Harz so weitreichenden Entscheidungen mit einem Volumen von rund 1 Milliarde Euro weder die zuständigen Fachpolitiker des Landes noch die regionalen Abgeordneten einbezogen waren und von der Vergabe erst aus der Zeitung erfahren haben. Ein solches Verfahren ist zu missbilligen.
2. Überrascht bin ich auch deshalb, weil es im Vorfeld dieser Entscheidung Signale im politischen Raum gab, dass eben nicht unbedingt das günstigste Angebot zum Zuge kommen soll, sondern natürlich auch die Frage der Qualität der Verkehrsleistung eine Rolle spiele. Und da hatte HEX gute Karten. Nach meiner Einschätzung sind die Bahnkunden mit den Verkehrsleistungen durch das HEX-Unternehmen sehr zu frieden. Ich nutze selbst seit Jahren gelegentlich den HEX und kann das nur ausdrücklich bestätigen.
3. Dem Vernehmen nach soll die Vergabe an Abellio vor allem deshalb erfolgt sein, weil bei diesem Unternehmen die Personalkosten geringer ausfallen als bei der Konkurrenz. Dem Vernehmen nach zahlt das Abellio seinen Beschäftigten rund 10 % weniger Lohn als das HEX-Unternehmen. Lohndumping – auch in dieser Form – werden wir entschieden entgegentreten.
4. Für die Beschäftigten ist das ein herber Schlag ins Gesicht. Auch sie traf die Entscheidung wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Ob sie von Abellio übernommen werden ist offen. Hier rächt sich, dass das Vergabegesetz keine Übernahmeklausel für die Beschäftigten in solchen Fällen vorsieht. Die SPD hatte das seinerzeit bei der Beratung des Vergabegesetzes einbringen wollen, war damit aber am Widerstand der CDU gescheitert.
5. Aber selbst wenn die HEX-Bahnangestellten von Abellio übernommen werden sollten, würden sie über geringere Einkünfte verfügen. Und es wären weitere wirtschaftliche Nachteile für die Region und insbesondere Halberstadt zu erwarten. Das gilt es abzuwenden. Ich kann das HEX-Unternehmen nur ermuntern, gegen die Vergabe Widerspruch einzulegen und habe die Hoffnung, dass in der Folge eine Entscheidung getroffen wird, die nicht zu Lasten der Beschäftigten und der Region gehen.

Ronald Brachmann
Kreisvorsitzender

Veröffentlicht: 10.12.2015 unter SPD Harz

Tag des Ehrenamtes

Der Tag des Ehrenamtes fand in diesem Jahr am 6. Dezember statt. Es wurden verstärkt Bürgerinnen und Bürger geehrt, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren. So konnten zehn Einzelpersonen und 2 Vereine für ihre ehrenamtliche Tätigkeit geehrt werden. Zu den Vereinen gehörten der Malteser Hilfsdienst, der für sein soziales Engagement geehrt wurde und der Verein: Ein Herz für Bad Suderode als Heimatverein.

Weitere Ehrungen erhielten: Bernd Hellering aus Ilsenburg, Pfarrer Ernst Wachter aus Elbingerode, Erika Hegemann aus Güntersberge, Bärbel Herre, Pfarrer Friedrich Wegner, Pfarrer a.D. Reinhard Beck, Conny Altmann und Gjergji Hoxha aus Halberstadt, Kristina Fischer-Gerloff aus Quedlinburg und Udo Münnich aus Ballenstedt.

Die Festrede hielt in diesem Jahr Dr. Eberhard Brecht, eröffnet wurde der Tag vom Kreisvorsitzenden Ronald Brachmann. Andreas Steppuhn übernahm die Moderation, musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von Paula Bandow. Traditionell klang die Ehrung mit Hering, Quark und Kartoffeln aus.

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Veröffentlicht: 15.10.2015 unter SPD Harz

Gemeinsamer Aufruf der DGB Region Altmark-Börde-Harz , des SPD Kreisverbandes Harz und der Caritas: “Helfen, wo Hilfe besonders vonnöten ist!”

Ronald Brachmann SPD

Reiner Straubing DGB

Cathleen Brand Caritas

Die Bewältigung der Asyl- und Flüchtlingsprobleme hält uns seit Monaten in Atem. Der Flüchtlingszustrom ist noch ungebrochen und die Zentrale Anlaufstelle (ZAST) in Halberstadt mit ihren Außenstellen im Landkreis Harz stößt permanent an ihre Aufnahmekapazitäten. Zelte sollen in Halberstadt schrittweise durch feste Häuser ersetzt, um die Aufnahme auch in den Wintermonaten zu ermöglichen. Neben den Mitarbeitern der ZAST sind auch Sozialbetreuer des Caritasverbandes für das Dekanat Halberstadt dort tätig und kümmern sich mit großem Engagement um die Belange der Asylsuchenden. Cathleen Brand – Koordinatorin der Caritas in Halberstadt – ist dankbar für die bisher zahlreich eingegangenen Sachspenden sowie über die Mitarbeit von vielen ehrenamtlichen Helfern.
Dennoch sind weitere Mittel erforderlich, um den Aufenthalt der Flüchtlinge erträglicher zu gestalten. Der DGB – Region Altmark-Börde-Harz – mit ihrem Gewerkschaftssekretär Reiner Straubing und der SPD mit ihrem Vorsitzenden Dr. Ronald Brachmann haben mit Cathleen Brand von der Caritas vereinbart, gemeinsam zu einer Sammel- und Spendenaktion für Sachen aufzurufen, an denen es noch fehlt.
In den kommenden Wochen wird vor allem folgendes benötigt:
– Winterbekleidung
– Hygieneartikel, insbesondere Windeln
– Stifte, Hefte und Malbücher für Kinder
(Annahme erfolgt über das Diakonische Werk im Kirchenkreis Halberstadt e.V., Johannesbrunnen 35 in Halberstadt).
Außerdem werden Geldspenden benötigt, um Sachen anzuschaffen, die in der ZAST verbleiben und zweckgebunden sind, z.B. für die Ausstattung von Betreuungsräumen oder abschließbare Spieltonnen.
„Wir möchten jedes Mitglied unserer Organisationen und darüber hinaus alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises aufrufen und bitten, für diesen Zweck zu spenden“, so Straubing und Brachmann. Diese Spenden soll der Caritasverband direkt erhalten. „So können wir konkret dort helfen, wo Fehlbedarfe sind.“, sagte Brachmann.
Geldspenden mit dem Verwendungszweck: Spende SPD/DGB gehen bitte an folgendes Konto:
Caritasverband
IBAN: DE 15 8105 2000 0360 1134 78
BIC: NOLADE21HRZ
Wenn eine Spendenquittung benötigt wird, bitte bei der Spende die persönliche Adresse angeben.

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