Schmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden
Intel-AffäreSchmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden Als Reaktion auf die jüngste Presseberichterstattung zur Intel-Affäre im sachsen-anhaltischen Bildungsministerium äußert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu den Vorwürfen gegen Ministerin Eva Feußner (CDU). „Es ist … Weiterlesen
Lösungen brauchen einen Dialog
Eskalierende Bauernproteste Lösungen brauchen einen Dialog Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit … Weiterlesen
Kommunalwahl 2024
Kandidatinnen und Kandidaten nominiert Der SPD Ortsverein nominierte seine Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und Ortschaftsrat Falkenstein sowie Stadtrat Ballenstedt zur Kommunalwahl 9.Juni 2024. Für den Stadtrat Ballenstedt Kurt Neumann, Doreen Gothe (parteilos) und Ralf Riediger. Für den Ortschaftsrat … Weiterlesen
An die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern, darf nie vergessen oder verschoben werden.
Nach der zwischenzeitlichen Absage einer geplanten Gedenkstunde zum nationalen Holocaustgedenktag durch Landtagspräsident Schellenberger kam während der gestrigen Parlamentssitzung der Ältestenrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Auf Drängen vieler Abgeordneter findet nunmehr eine Kranzniederlegung in Domnähe statt. „Der Landtagspräsident hat leichtfertig … Weiterlesen
Kleemann: AfD Sachsen-Anhalt bei Umsturzplänen an vorderster Front
Juliane Kleemann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind. Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem Bericht … Weiterlesen
Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer
Statement zur Presseerklärung von Sven Schulze, Landwirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer Als Reaktion auf die Presseerklärung von Sven Schulze äußert sich Dr. Andreas Schmidt, Landesvorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, wie folgt: „Die SPD Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Gemeinsinn und Solidarität im Mittelpunkt
„Genau das, was wir ohne Berechnung tun, hält unsere Gesellschaft zusammen. […] Wo Menschen ohne den Hintergedanken von Gewinn das Nötige tun, da kann sich Leben entfalten.“ Mit diesen Worten schloss Renate Höppner am gestrigen Abend ihre Laudatio für die … Weiterlesen
Wir sprechen uns für die Beibehaltung des Namens „Anne Frank“ für die Kindertagesstätte in Tangerhütte aus
„Wir verstehen, dass die Weiterentwicklung pädagogischer Konzepte eine notwendige Aufgabe ist, um den sich verändernden Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Dieser Prozess darf aber nicht dazu führen, dass wir die Bedeutung historischer Namen und Erinnerungen ausblenden.“ Als Landesvorsitzende der … Weiterlesen
Brückenstrompreis auch für kleinere Unternehmen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, … Weiterlesen